Haushalt 2018: das Beste für Telgte heraus holen!

Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Sabine Grohnert zum Haushalt 2018 Die Aufstellung des Haushaltes ist ein trocken daherkommender Vorgang, der an der öffentlichen Wahrnehmung größtenteils vorbeigeht. Und doch ist es der möglicherweise wichtigste Akt des Jahres.Denn durch ihn wird festgelegt , in welche Richtung die Arbeit der Verwaltung im kommenden Jahr geht und es werden Weichen für die weitere Entwicklung unserer Stadt gestellt. Und aus was besteht die Stadt? Das sind zunächst 20.000 Menschen, 20.000 x eine Person, die jeweils ihre eigenen Ziele, Wünsche, Ängste und Probleme hat und ihr eigenes Leben entsprechend einrichtet. Und es gibt natürlich erhebliche Unterschiede zwischen diesen Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen unterschiedliche Möglichkeiten haben, ihr Leben zu gestalten. Jede und Jeder hat seine Interessen und Ansprüche an das Umfeld, jenseits des eigenen Gartenzauns oder der eigenen Wohnungstür.

06.01.18 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher und Vertreter der Medien

Die Aufstellung des Haushaltes ist ein trocken daherkommender Vorgang, der an der öffentlichen Wahrnehmung größtenteils vorbeigeht. Und doch ist es der möglicherweise wichtigste Akt des Jahres.Denn durch ihn wird festgelegt , in welche Richtung die Arbeit der Verwaltung im kommenden Jahr geht und es werden Weichen für die weitere Entwicklung unserer Stadt gestellt.

Und aus was besteht die Stadt? Das sind zunächst 20.000 Menschen, 20.000 x eine Person, die jeweils ihre eigenen Ziele, Wünsche, Ängste und Probleme hat und ihr eigenes Leben entsprechend einrichtet. Und es gibt natürlich erhebliche Unterschiede zwischen diesen Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen unterschiedliche Möglichkeiten haben, ihr Leben zu gestalten. Jede und Jeder hat seine Interessen und Ansprüche an das Umfeld, jenseits des eigenen Gartenzauns oder der eigenen Wohnungstür.

Daraus entsteht die Notwendigkeit eines Gemeinwesens, und unsere Aufgabe, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, besteht darin, dieses Gemeinwesen im Sinne und zum Vorteil dieser Menschen zu gestalten. Wo jetzt Jede und Jeder einzelne von uns diesen Vorteil für die Menschen der Stadt sieht, hängt natürlich wiederum von unserer individuellen Wahrnehmung ab.Davon mit wem wir sprechen, welche Eindrücke bei uns hängen bleiben, von unseren eigenen Erfahrungen und auch von den Grundzügen unserer Parteien.

Und so ringen die Fraktionen miteinander um Positionen, um die sie vielleicht schon in den eigenen Fraktionen gerungen haben. Und was ist für das kommende Jahr dabei herausgekommen?

Der Haushalt 2018 hat einen Umfang von 40 Millionen Euro, über die wir aber kaum verfügen können. Die Kreisumlage von knapp 14,5 Millionen können wir gar nicht beeinflussen, die Personalaufwendungen kaum, ebenso wenig die Aufwendungen für die Pflichtaufgaben der Stadt. Natürlich spiegelt sich im diesem Haushalt auch die wachsende Stadt ab, die neue Wünsche und Bedarfe nach sich zieht. Auch hinsichtlich der fortschreitenden Digitalisierung. Aber auch hier gilt es erst die Hausaufgaben zu machen, Probleme zu erkennen, Bedarfe zu analysieren und dann schauen, wo geht man mit und wo sind Grenzen erreicht.

Unsere Aufgabe wahrnehmen, gestalten, für die Menschen in unserer Stadt arbeiten, Politik machen eben, können wir im wesentlichen bei den freiwilligen Ausgaben. Auch hier gibt es mehrere große Blöcke – Musikschule, Freibad, Bibliothek, Religio, Bürgerhaus – über die wir in diesem Jahr zum Glück nicht, oder nur am Rand diskutieren mussten. Weiter geht es um Ausbaustandards im Schulund Betreuungsbereich. Da zeigten sich zwar schon Unterschiede, im Großen und Ganzen gehen wir aber den gemeinsam beschrittenen Weg auch gemeinsam weiter und auch das sind gute Nachrichten.

Am Ende ging es um ca. 200.000 Euro, 0,5 Prozent des Haushaltes, mit denen gleichwohl viel gemacht werden kann, mit denen sichtbare Verbesserungen erreicht und neue Richtungen eingeschlagen werden können, mit denen eben unsere Stadt gestaltet werden kann. Und was hat der Finanzausschuss mit diesen 200.000 Euro gemacht? Er hat sie gestrichen!

Und wofür? Für eine Senkung der Grundsteuer Ja, wir hatten die letzten Haushalte sprudelnde Steuereinnahmen, die uns geholfen haben, die Löcher in unseren nicht ausgeglichenen Haushalten etwas zu stopfen.

Aber nochmal die Frage „Wofür“? Um zu sagen:“ Seht her, wir senken die Steuern für euch“? Wir sind ja so sozial? Auch dieser Aspekt scheint mir eine totale Milchmädchenrechnung zu sein! Der größte Teil der Telgter und Telgterinnen wird diese Senkung kaum spüren. Die fehlenden Gestaltungsspielräume für die Zukunft allerdings schon. Und das wäre in meinen Augen der wohl deutlichere Sozialaspekt. Mit dem Geld von Heute die Zukunft Telgtes für unsere Kinder gestalten. Das Zweite Ergebnis des Finanzausschusses : Die Anhebung der geplanten Steuereinnahmen. Das die Parteien bei der jetzigen Konjunkturlage, der sicherlich eher konservativen Vorlage der Verwaltung nicht folgen, kann ich ja im Ansatz nachvollziehen. Eine Anhebung von einer halben Millionen wären wir auch gerne mitgegangen. Aber es musste ja gleich eine Ganze sein. Und weil es am Ende trotzdem nicht so ganz passt, wird noch ein bisschen an der Vorausplanung herumgeschraubt. Was hieran seriös ist, habe ich noch nicht erkennen können. Dann wollen wir mal hoffen, das uns die Telgter Gewerbebetriebe weiterhin mit erhöhten Steuerrückveranschlagungen dienen.

Das die Ablehnung der meisten unserer Anträge uns natürlich nicht glücklich macht,brauche ich hier glaube ich nicht weiter ausführen und das wir mit den Steuerentscheidungen nicht einverstanden sind ist hinreichend klar geworden. Aber was in meinen Augen dem Fass den Boden ausschlägt, ist der Umgang mit den vom Bürgermeister vorgeschlagen Stellenanpassungen. Nicht nur, das nach einer Überprüfung deutlich geworden ist, das eine halbe Stelle für den Fachbereich 6 mehr als notwendig ist, und das zwei langjährige Mitarbeiter*innen und mit ihnen das entsprechende Wissen gehen - nein – mit dem Haushalt beschließen sie gleich entscheidende Maßnahmen, deren zeitnahe Umsetzung absolut nötig ist. Und trotzdem meinen sie, die Stelle ist über ??

Wenn also durch ihre Entscheidung, liebe CDU und liebe SPD im laufenden Jahr Projekte und Maßnahmen wie die Weiterentwicklung der Christopherusschule, der Ausbau der Sekundarschule, die Planung der Sporthallensanierung usw. nicht oder deutlich verspätet durchgeführt werden können, übernehmen sie sicher gern die Verantwortung dafür !!

Trotzdem werden auch wir mit dem Haushalt, den Sie beschließen ,sehr konstruktiv umgehen und mit Ihnen wo es geht, das beste Für Telgte heraus holen. Das auch in der Hoffnung auf unsere Verwaltung, die in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit geleistet hat, dabei auch oft an ihre Grenzen gegangen ist und die wir unterstützen werden wo möglich.

An dieser Stelle nochmals stellvertretend einen besonderen Dank an Fr. Kunze. Sie haben diesen Haushalt aufgestellt und uns bei den Beratungen ruhig und Kompetent zur Verfügung gestanden.

Vielen Dank!

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