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Ausgewählte Kategorie: finanzausschuss
Vorausgeschickt sei, dass die Stimmung im Finanzausschuss insgesamt vergleichsweise sehr sachlich und kollegial war, so dass ein Bündel von kleineren Maßnahmen, teils einstimmig, teils mehrheitlich mit SPD und FDP, beschlossen werden konnte. Allerdings haben „Die Anderen“, vor…
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 in der Sitzung des Rates vom 15.04.2010 Herr Schönauer, meine Damen und Herren, hat seine Einbringungsrede für den Haushalt 2010 mit verschiedenen - damals fiktiven - Schlagzeilen der Tagespresse begonnen und gefolgert: Die…
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
Auf der COP28 beschließt die Welt erstmals offiziell, aus den fossilen Energien auszusteigen – und konkrete Hilfe für diejenigen Staaten, die [...]
Nach Tagen des ernsthaften Verhandelns hat die Ampel-Regierung eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 gefunden. An vielen Stellen wird [...]