Grüne Telgte aktuell
Veranstaltungshinweis Psychopathie und Co-Psychopathie in Politik und Alltag
Mittwoch, 13 Dezember, 19.30 Uhr, Dorfspeicher Westbevern
Mehr»Horroshow Finanzausschuss
Auf eine harte Probe wurden die Vertreter*innen der GRÜNEN Fraktion in der Finanzausschusssitzung am 30. November gestellt, die geprägt war von Widersprüchen, nicht umsetzbaren Anträgen und Schönrechnerei. So wurde der von der Verwaltung angenommene Ansatz für Einkünfte aus der Gewerbesteuer gemeinsam von CDU, FDP und SPD um eine Million Euro heraufgesetzt - hoffentlich halten sich die Betriebe an den Beschluss -, die Versuche der SPD, die Konzessionsabgabe der ETO Stadtwerke GmbH heraufzusetzen und Gewinne der Wirtschaftsbetriebe in den Haushalt zu überführen scheiterten nach Erklärungen der Verwaltung.
Knüppelhart trifft es das Bauamt: Obwohl allen bekannt ist, dass dort im kommenden Jahr gleich drei neue Mitarbeiter*innen eingearbeitet werden müssen – auch ein neuer Fachbereichsleiter – beschloss der Ausschuss eine zusätzliche große Aufgabe, die Planung der Sanierung der Dreifachturnhalle am Schulzentrum, und verweigerte gleichzeitig eine von der Verwaltung dringend beantragte weitere halbe Stelle. Das wird ein harter Einstieg für den neuen Fachbereichsleiter. Defizite in den Arbeitsabläufen sind vorprogrammiert. Schließlich wurden die Grundsteuern bis an den Rand der Haushaltssicherung herabgesetzt, was den Haushalt zum Lotteriespiel macht.
Selbstverständlich abgelehnt wurden fast alle Anträge der GRÜNEN Fraktion oder umgewandelt in Prüfaufträge ohne Finanzmittel. Besonders hart ist das bei dem Antrag zum Insektenschutz, weil es dabei um nicht weniger als unsere Lebensgrundlagen geht. Aber das ist in den Köpfen wohl noch nicht angekommen und wird es vermutlich auch nicht rechtzeitig. Erfolgreich war der Antrag von Katja Müller, mit dem die Finanzmittel für den Neubau des Dümmertspielplatzes um 30.000 Euro aufgestockt wurden. Insgesamt ein niederschmetterndes Ergebnis, das die GRÜNE Fraktion dann auch abgelehnt hat, mit dem sie aber gleichwohl im kommenden Jahr wird arbeiten müssen.
Die Details zu unseren Anträgen gibt es hier..
Mehr»Sie rauben keine Bank aus – sie werden Bankvorstand
In seinem Vortrag "Psychopathie und Co-Psychopathie in Politik und Alltag" stellte Dr. Bernd Bauer im Rahmen einer Veranstaltung des Ortverbandes der GRÜNEN Forschungen zur Psychopathie dar. Details dieser Persönlichkeitsstörung und ihrer oft schwerwiegenden sozialen Auswirkung seien allgemein oft wenig bekannt.
Mehr»Kita-Diskussion: Grüne und SPD halten an Ursprungsplanung fest
In einer gemeinsamen Pressemitteilung stellen sich die Fraktionen der Grünen und der SPD mit aller Deutlichkeit hinter die im letzten Bauausschuss von CDU und FDP abgelehnte Planung einer Kindertagesstätte an der Georg-Muche-Straße. Der Fraktionvorsitzende der SPD, Klaus Resnischek und Sabine Grohnert, Sprecherin der grünen Fraktion, sind sich einig: „In der aktuellen schwierigen Situation muss der schnellste und realistischste Weg für den Neubau einer Kita gewählt werden. Die Politik trägt die Verantwortung für die bedarfsgerechte Bereitstellung von Betreuungsplätzen und sie muss dieser Verantwortung gerecht werden.“
Mehr»Familienfreundlichkeit nur in Sonntagsreden!
In einer Pressemitteilung kritisiert die Fraktion der GRÜNEN die Argumente und das Abstimmungsverhalten von CDU und FDP im Planungsausschuss scharf. Eine solche Entscheidung richte sich gegen Eltern mit kleinen Kindern und entlarve die sonst behauptete Familienfreundlichkeit dieser Parteien als Füllstoff für Sonntagsreden. Genau das zeige die knappe Entscheidung im Ausschuss. Die GRÜNEN weisen darauf hin, dass die Verwaltung in einem abgestimmten Verfahren alle Anstrengungen unternommen habe, die zusätzlichen zwei benötigten Kitastandorte rechtzeitig und der Bedarfsplanung entsprechend zu entwickeln. „Die an der Georg-Muche-Straße vorgesehene Einrichtung kann in ca. eineinhalb Jahren bezugsfertig sein“, so Fraktionssprecherin Sabine Grohnert, die nicht nachvollziehen kann, dass durch die jetzige Entscheidung eine erst mittelfristig umsetzbare Planung am Emstor priorisiert wurde.
Mehr»Grüne bestätigen Vorstand
Auf ihrer Jahresmitgliederversammlung am 20.01.2016 wählten der Ortsverband der Grünen im Dorfspeicher in Westbevern ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre. Mit Julius Wälz als Beisitzer ergänzten die Mitglieder den Vorstand um einen Vertreter der Grünen Jugend, ansonsten ist der alte Vorstand auch der neue. Tatjana Scharfe und Marian Husmann wurden als Sprecher*innnen-Team und Peter Spieker als Kassierer bestätigt.Beisitzer*innen sind weiter Reinhild Spitz, Valerie Kelling, Bettina Schmitte, Fritz Aadrians und Manfred John.
Mehr»Bürgermeister wählt den Bundespräsidenten mit
Wenn am 12. Februar nächsten Jahres ein neuer Bundespräsident gewählt wird, dann wird mit Bürgermeister Wolfang Pieper auch ein Telgter mit Stimmrecht in der Bundesversammlung vertreten sein. Bei der Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Landes Nordrhein-Westfalen durch den Landtag wurde er am 7. Dezember auf Vorschlag der NRW-Grünen neben den Ministerinnen Sylvia Löhrmann und Barbara Steffens sowie Johannes Remmel und weiteren Abgeordneten und Funktionsträgern mit berücksichtigt.
Mehr»Haushaltsberatung der Fraktion
Die GRÜNE Ratsfraktion hat am 20. November den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 beraten. Ausgaben in Höhe von 39,4 Millionen Euro stehen Einnahmen von 36,7 Millionen Euro gegenüber. Der Fehlbetrag von etwa 2,7 Millionen Euro verringert die allgemeine Rücklage, also das Gesamtvermögen der Stadt, um 5,2 Prozent. Die Grünen werden den vom Bürgermeister vorgeschlagenen Steuererhöhungen zustimmen um die Stadt auch in Zukunft handlungsfähig zu erhalten! Weitere Details und Anträge gibt es hier...
Mehr»Neuer Schwung bei der Grünen Jugend
Am 11. Dezember findet in der Steenpoate ab 17 Uhr ein Treffen der Grünen Jugend Telgte statt, das faktisch einer Neugründung gleich kommt. Anlass dieses Neustarts ist die Mitarbeit mehrerer Jugendlicher in der grünen Fraktion seit einigen Monaten. Da es in der Fraktion aber größtenteils um Tagespolitik geht, bietet sich die eigenständige Arbeitgruppe an, spezielle Interessen der Jugend auf kommunaler und überregionaler Ebene zu bearbeiten und durchzusetzen.
Angedacht sind schon jetzt einige Aktionen, wie das Anbringen von Pfandkästen, einer Müllsammelaktion und das Verteilen von Jutebeuteln.
Wer Interesse an einer Mitarbeit hat, aber am 11.12 nicht kann, meldet sich am besten unter jugend@gruene-telgte.de
Mitmachen kann Jede*r zwischen 12 und 28 Jahren, auch wenn sie/er nicht Mitglied der Grünen Jugend ist.
Mehr»Spielen unerwünscht!
Das stößt zweimal sauer auf: Eigentlich sind sich alle einig: Kinder und Jugendliche sollen sich draußen bewegen, spielen und sich austoben können. Was ist besser als Ausgleich zu langen Schulzeiten, Handy und Fernsehen? Der Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Soziales hat in der letzten Sitzung beschlossen, die Bolzfläche am Steintor für diese Ziele zu sichern und sie vor Bebauung zu schützen. Ein Lärmgutachten scheint aber diese Pläne zu durchkreuzen. Die auch von der Jugend Macht Telgte – AG mit Jugendlichen favorisierte Beachvolleyballanlage hat wohl an dem Standort wenig Chance auf eine Realisierung – es könnte zu laut werden.
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