Neuer Rat konstituiert
08.11.20 –
Dr. Hartmut Pfeiffer (FDP) eröffnete als Alterspräsident die konstituierende Ratssitzung am 3. November mit einem Dank an die Ratsmitglieder für Ihr politisches Engagement und zitierte dazu den Theologen Friedrich Schorlemmer mit seinem Satz: „Wer sich einsetzt, setzt sich aus“.
Lob hatte er sowohl für die Arbeit der Verwaltung, als auch für den Fleiß und die sympathische Amtsführung des Bürgermeisters, aber auch mahnende Worte an die Presse, gründlicher über die Kommunalpolitik zu berichten.
Explizit dankte er den Telgterinnen und Telgtern dafür, dass in Telgtes Rat nach wie vor nur Parteien vertreten seien, „die auf dem Boden der Verfassung stehen“.
Nach der Vereidigung Wolfgang Piepers zu dessen dritter Amtsperiode, übergab er diesem die Leitung der weiteren Sitzung.
Die Grünen stellen in diesem Rat mit 13 Ratsdamen- und Herren erstmals die stärkste Fraktion und damit auch die erste stellvertretende Bürgermeisterin. Zu dieser wurde Tatjana Scharfe in einem Wahlgang gemeinsam mit dem zweiten stellvertretenden Bürgermeister Gerrit Domenghino (CDU) gewählt.
In zwei zentralen Tagesordnungspunkten wurden die Anträge der Grünen und der FDP-Fraktion beraten, in denen die Grüne Fraktion die Bildung eines Ausschusses für Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Mobilität vorschlug und die FPD einen Ausschuss für Digitalisierung. CDU und SPD übten zwar Kritik an den vorgeschlagenen Zuständigkeiten der Ausschüsse, gleichwohl passierten beide Anträge den Rat einstimmig und wurden zur weiteren Beratung in die Hauptausschusssitzung am 24. November verwiesen. Dort sollen die Zuständigkeiten und Abgrenzungen zu anderen Ausschüssen diskutiert und beschlossen werden, um mit diesen Ergebnissen die Ausschüsse in der Ratssitzung im Dezember endgültig einzusetzen.
Bis dahin wurde zunächst die bisherige Zuständigkeitsordnung bestätigt, wodurch bis Dezember die gleichen Ausschüsse gebildet werden, wie bisher. Obwohl sich, gleich dem Kräfteverhältnis zwischen Grünen und CDU, auch die Reihenfolge für die Zugriffe auf die Ausschussvorsitze durch die Wahl am 13. September umgekehrt hat, gab es in der Verteilung der zentralen Ausschüsse - Planen + Bauen (BPUU), Schule, Jugend-Sport-Soziales (Jusposeso) und Finanzen - keine Änderungen. Die Grünen nahmen sich als erste Wahl Schule und Jusposeso, die sie auch bisher bei der zweiten Wahl, jeweils nach der CDU, genommen hatten. Vorsitzende des Schulausschusses bleibt unsere Ratsfrau Britta Sporket, wie auch Katja Müller die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales bleibt.
Im Dezember muss diese Verteilung dann mit den beiden neuen Ausschüssen komplett neu vorgenommen werden.
Die Grünen freuen sich auf die nächsten vier Jahre im Rat unter den veränderten Mehrheitsverhältnissen und sind zuversichtlich, viel für Telgte und den Rest der Welt erreichen zu können.