26.01.11 –

Dass Lebensmittel wie Kaffee oder Tee häufig unter ungerechten Arbeitsbedingungen hergestellt werden, ist vielen bekannt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen informierte sich in ihrer letzten Sitzung darüber, welche Produkte im Rahmen des öffentlichen Einkaufs ebenfalls von menschenunwürdigen Produktionsbedingungen betroffen sind. Dazu ließ sie sich von Johanna Fincke, Mitarbeiterin der Christlichen Initiative Romero (CIR) aus Münster beraten. Sie unterstützt im Rahmen eines EU-Projekts Initiativen, die sich um sozial-ökologische Kriterien in der öffentlichen Beschaffung einsetzen. Immerhin sind nach ihren Angaben die Kommunen mit 360 Mrd. Euro jährlichem Beschaffungsvolumen ein bedeutsamer Auftraggeber. Die öffentliche Hand kann in der Gestaltung ihrer Auftragsvergabe einen wesentlichen Einfluss auf Produktionsbedingungen in anderen Ländern ausüben. Durch Siegel des Fairen Handels werden Strukturen unterstützt, die den Produzentinnen und Produzenten ein angemessenes Einkommen und menschenwürdiges Leben ermöglichen. Vergleichbare Einkaufsbedingungen, die sich an den Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisationen orientieren, können bspw. auch für Blumen, Spielzeug und Pflastersteine geschaffen werden. Frau Fincke wies darauf hin, dass es aufgrund einer gesetzlichen Änderung inzwischen möglich ist, diese Kriterien als Richtlinien im öffentlichen Einkauf anzuwenden. Da der Lohn häufig nur einen äußerst geringen Anteil an den Gesamtkosten der Produkte ausmache, sei meist nicht mit erkennbaren Mehrkosten zu rechnen. „Wir können in einer globalisierten Welt die Herstellungsbedingungen der Produkte, die wir einkaufen, nicht ignorieren. Dieser Verantwortung müssen wir nicht nur im privaten Verhalten, sondern auch im öffentlichen Einkauf gerecht werden.“ so Fraktionssprecherin Sabine Grohnert als Fazit des Gesprächs. „Eine Veränderung der Vergaberichtlinien auch für die Stadt Telgte halten wir daher für sinnvoll.“