Bürgermeister Wolfgang Pieper hat am 10.12.2015 den Entwurf für den Haushalt 2016 in den Rat eingebracht. Im Februar 2016 werden dann der Finanzausschuss und der Rat über den Entwurf beraten. Alle weiteren Infos findet ihr hier: 

10.12.15 –

Stichworte zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 am 10. Dezember 2015

 Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Ratsmitglieder,

 der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 ist in mancherlei Hinsicht ungewöhnlich und spiegelt damit in mehrfacher Hinsicht die ungewöhnlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Aufgaben in diesen Zeiten wider:

 -       Er fällt mit einem Volumen von rd. 34,7 Mio. Euro auf der Ertragsseite und rd. 39,9 Mio. Euro im laufenden Aufwand deutlich höher aus als in den Vorjahren. Dies ist im Wesentlichen auf das angewachsene Budget für den Bereich Flüchtlingshilfe zurückzuführen.

-       Unter Berücksichtigung des Saldos aus Finanzerträgen und Finanzaufwendungen ergibt sich ein negatives Jahresergebnis von 5 Mio. Euro, was einer Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 9,57 Prozent entspricht.

-       Für die Folgejahre bleibt die Reduzierung der Allgemeinen Rücklage unterhalb von 5 Prozent, so dass der Haushalt genehmigungsfähig ist.

-       Der Anstieg der Kreisumlage einschließlich der Jugendamtsumlage fällt trotz geringfügiger Abmilderungen so drastisch aus wie nie zuvor: Lagen beide Positionen im Vorjahr noch bei rd. 10,6 Mio. Euro, so überweisen wir im kommenden Jahr eine Rekordsumme von 11,8 Mio. Euro an den Kreis Warendorf.

-       Der entscheidende Faktor ist dabei das Anwachsen der Aufwendungen für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, der Anstieg beim LWL beträgt für 2016 rd. 105 Mio. Euro, das Gesamtvolumen für Westfalen-Lippe erreicht eine Rekordsumme von gut 2,2 Mrd. Euro.
Zwar hatte der Bund 2013 eine Entlastung der Kommunen von den Kosten der Eingliederungshilfe in Höhe von 5 Mrd. Euro beschlossen, aber der volle Entlastungsbetrag soll erst ab dem Jahr 2018 gezahlt werden, und er ist zudem gedeckelt und trägt somit in keiner Weise der dynamisch fortschreitenden Kostenentwicklung in der Eingliederungshilfe Rechnung.

 -      Das Budget für die Aufgaben der Flüchtlingshilfe, der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der zu uns kommenden Menschen beträgt in der Planung für 2016 mehr als 6 Mio. Euro, nicht enthalten sind darin die Personalkosten. Das mit dem Land NRW ausgehandelte Paket zur Kostenerstattung ist aus Sicht der Kommunen ein Schritt in die richtige Richtung, aber es deckt Teile der laufenden Leistungen und vor allem die aufwachsenden Personalkosten noch immer nicht adäquat ab. Mit der Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Sachbearbeitung Asyl und einer weiteren Stelle für die Sozialarbeit in der Flüchtlingsbetreuung ist den stark gewachsenen Anforderungen vorläufig Rechnung getragen worden. Eine weitere personelle Verstärkung ist nicht auszuschließen.

Im Finanzplan ist ein Investitionsvolumen von rd. 2 Mio. Euro – verteilt auf zwei HH-Jahre – vorgesehen, um an zwei Standorten im Stadtgebiet in schlüsselfertiger Weise errichtete Mietwohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen entstehen zu lassen. Hinzu kommt die Aufstellung von Wohncontainern am Waldschwimmbad, die der Rat bereits beschlossen hat. Allein diese Maßnahmen sollen 80 – 100 zusätzliche Unterkunftsplätze für Flüchtlinge in unserer Stadt schaffen.

-       Der Gesamtbetrag der geplanten Kreditaufnahme wird daneben aber vor allem durch die Erweiterung des Gewerbeparks Kiebitzpohl-Nord geprägt – dazu hat der Rat das Umlegungsverfahren eingeleitet und der Planungsausschuss wird sich in der kommenden Woche mit der Aufstellung des Flächennutzungs- und des Bebauungsplanes befassen.
Dies ist zur Standortsicherung von Unternehmen und zur Ansiedlung neuer Betriebe eine sinnvolle Investition in die Zukunft, hier darf ab 2017 eine weitere Entwicklung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen am Standort Telgte erwartet werden. Das tut Telgte nach der enorm positiven Entwicklung der letzten Jahre weiter gut.

-       Nicht nur die Anzahl der Arbeitsplätze ist in den zurückliegenden Jahren gestiegen. Auch die Gesamtbevölkerung wächst nach einigen Jahren des Rückgangs seit 2013 wieder moderat, für den Zeitraum bis 2040 ist ein Anstieg um rd. 4 Prozent prognostiziert. Das löst unter anderem in den Bereichen der Schulangebote wie auch der Kinderbetreuung neue Raumbedarfe aus. Die Betriebskostenzuschüsse der Stadt Telgte für die Kindertagesstätten freier und kirchlicher Träger steigen dadurch für 2016 auf über 300 T€. Dazu trägt natürlich auch der Tarifabschluss für die Erzieherinnen und Erzieher bei.

Neben diesen – zum Teil eher extern bestimmten – Kostenfaktoren bilden sich Maßnahmen im Haushalt 2016 ab, die auf Beschlüsse des Rates zum Teil aus jüngster Zeit zurückgehen:

-       Die behutsame Weiterentwicklung der Siedlungs- und Wohnbauentwicklung in Westbevern-Dorf und Westbevern-Vadrup.

-       Die Rahmenplanung für eine strukturierte Siedlungsentwicklung im Süden der Kernstadt.

-       Die bereits laufende Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes.

-       Die Planungen für den 2. Bauabschnitt der Orkottenstraße incl. eines Kreisverkehrs und die Weiterführung der kombinierten Geh- und Radwege.

-       Die Umgestaltung des Gildewegs im Zusammenhang mit Erneuerungsmaßnahmen der Ver- und Entsorgungsunternehmen ETO und TEO einschließlich eines barrierefreien Zugangs zwischen den Bus- und Bahnhaltepunkten und einer Fahrradabstellanlage.

-       Die Fortführung der Sicherung und Zusammenlegung technisch nicht gesicherter Bahnübergänge in enger Zusammenarbeit mit dem Kreis Warendorf, der DB-Netz AG, Straßen.NRW und weiteren Beteiligten – dazu soll es Anfang 2016 eine erneute Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft geben.

-       Die bauliche Erweiterung der St. Christophorus-Grundschule in Westbevern, die im Sommer 2016 abgeschlossen sein soll. Die neuen Räume werden der auf einen Standort im Dorf zusammengeführten Schule gut tun und die weitere Entwicklung ermöglichen.

-       Die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Freiwillige Feuerwehr und ihre personelle, räumliche und technische Ausstattung.

 Und dann gibt es einige Themen, die – entweder der Notwendigkeit gehorchend oder zur Zukunftsvorsorge – ebenfalls anstehen und den Haushalt 2016 fordern:

 -       Die Sanierung und Ertüchtigung der Personenunterführung am Bahnhaltepunkt Westbevern-Vadrup. Daneben bleibt das Thema des barrierefreien Zugangs zum Gleis 2 auf der Tagesordnung.

-       Die Bereitstellung von Eigenmitteln für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur: Hier gilt es, neben der Nutzung verschiedener Förderkulissen zur Angebotsverstärkung etwa im Gewerbegebiet insbesondere die noch mäßig versorgten Bereiche in den Ortsteilen Westbevern-Dorf und Westbevern-Vadrup zu pushen und auch die Siedlungsränder der Kernstadt im Blick zu behalten. Glasfaser ist dazu die Technologie der Zukunft, eine bloße Ertüchtigung der Kupfernetze wäre aus meiner Sicht vergebliche Mühe.

-       Die in Abstimmung mit den Landwirtschaftlichen Ortsverbänden vorgesehene Erarbeitung eines Ländlichen Wegekonzeptes als Baustein zur Verbesserung der Unterhaltung und Sanierung der Wirtschaftswege in einem künftigen Wirtschaftswegeverband.

-       Weitere Positionen ließen sich hier heranziehen – sie sind im Einzelnen dem Entwurf des Haushaltes 2016 zu entnehmen.

Die genannten Faktoren, kurz- und mittelfristige Entwicklungen und Einzelmaßnahmen fordern und belasten den Haushalt der Stadt Telgte. Deshalb war und ist es wichtig, zugleich die Möglichkeiten der Effizienzsteigerung und der Ausgabenbegrenzung im Blick zu behalten. Die Stadt Telgte hat sich freiwillig den Regelungen unterworfen, die in einer Haushaltssicherungsphase erforderlich wären. Mit der Haushaltssperre vom September habe ich zugleich dem erkennbaren Ertragsausfall bei der Gewerbesteuer im laufenden Jahr gegengesteuert.

 Alle Haushaltspositionen wurden deshalb im internen Haushaltsaufstellungsverfahren mehrfach geprüft und bis auf ein gerade noch vertretbares Maß gekürzt oder zeitlich gestreckt, manche Maßnahmen wurden komplett gestrichen und gar nicht erst in Ansatz gebracht.

Die schwierigste Entscheidung betraf dabei das Ausbaukonzept für den Gebäudebestand des Schulzentrums. Ich  bedauere es außerordentlich, dass auf den Baustein der „Pausenhalle“ in der weiteren baulichen Entwicklung der Sekundarschule verzichtet werden muss, da mit ihm viele Vorteile und insbesondere eine durchgängige Barrierefreiheit im Gebäude verbunden gewesen wären. Die Stadtverwaltung wird trotzdem in enger Abstimmung mit der Schule den Weg einer kontinuierlichen baulichen Weiterentwicklung – insbesondere zur sukzessiven Modernisierung der Klassenräume, Schaffung von Differenzierungsräumen und Optimierung der Fach- und Technikräume – beschreiten und schlägt mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2016 vor, die dafür erforderlichen Finanzmittel bereitzustellen. Dies wird die gute Qualität der Sekundarschule unterstreichen und festigen.

 In den Jahren 2013 – 2015 wurde für die bauliche Ertüchtigung und Sanierung des Altbaus am Schulzentrum (Hauptschule, Realschule, Sekundarschule) neben der laufenden Unterhaltung ein Betrag von rd. 800 T€ bereitgestellt. Für 2016 beträgt der entsprechende HH-Ansatz 400 T€, 2017 dann 350 T€, 2018 400 T€ und 2019 300 T€ zur Fortsetzung der begonnenen Modernisierung.

Die konkrete Abstimmung der nächsten Maßnahmen mit der Schulleitung läuft derzeit, Gespräche mit der Elternschaft sind vorgesehen. Als prioritär gesetzt gilt für die Stadtverwaltung die sukzessive weitere Herrichtung der von Jahr zu Jahr erforderlichen Klassenräume einschließlich der Schaffung von Differenzierungsräumen. Darüber hinaus soll eine Optimierung und Modernisierung der Fach- und Technikräume einschließlich der Schulküche erfolgen.

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 Wir haben im vergangenen Jahr zum Haushalt 2015 eine Diskussion zur Anhebung der Realsteuerhebesätze für die Grundsteuern A und B geführt. Der Rat hat die seinerzeit vorgeschlagene moderate Anhebung mehrheitlich abgelehnt und stattdessen unter anderem die erwarteten Erträge aus der Gewerbesteuer pauschal um rd. 200 T€ angehoben.

 Die Entwicklung der Gewerbesteuer in den letzten Jahren hat allerdings gezeigt, dass das Aufkommen wegen der engen Verknüpfung mit der gesamtwirtschaftlichen Situation sowie punktuellen Einmaleffekten deutlichen Schwankungen unterliegt. Es ist erkennbar, dass die Gewerbesteuereinnahmen der nächsten Jahre bei einem insgesamt guten Niveau deutlich hinter dem außergewöhnlich guten Ergebnis des Jahres 2012 zurückbleiben werden. Schon im laufenden Jahr 2015 fehlen auf der Ertragsseite aus dieser Steuerart rd. 570 T€ gegenüber dem vom Rat beschlossenen Ansatz.

Vor diesem Hintergrund muss ich – auch wenn das alles andere als populär ist – eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A auf 280 Punkte und für die Grundsteuer B auf 530 Punkte vorschlagen. Dies bringt einen Kostendeckungsbeitrag von rd. 800 T€ - und kann damit noch nicht einmal die allein aus dem Anstieg der Kreisumlage resultierende Mehrbelastung des Haushaltes kompensieren.

Ohne die - neben der Kürzung einer Vielzahl von Positionen im Haushalt 2016 und in den Folgejahren - hierdurch zu erzielende Verbesserung der Ertragsseite wäre ein Haushaltssicherungskonzept in der Planung nicht abzuwenden.

 Ich wiederhole es: Dieser Schritt macht keine Freude, dieser Schritt ist alles andere als populär – aber er ist unumgänglich, und wir befinden uns damit in guter, oder eher schlechter Gesellschaft mit vielen anderen Kommunen in NRW und im Münsterland, die ebenfalls keinen anderen Weg als diesen sehen, um ihre Haushalte in den Griff zu bekommen. Und wenn jetzt wie im vergangenen Jahr die einfache Formel bemüht wird „Wir haben kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem“, dann darf ich den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Kreistag Warendorf zitieren, der unter der WN-Überschrift „Haushaltsmisere nicht hausgemacht“ zu Recht darauf hinweist, dass gegen externe Kostensteigerungen wie etwa die der Landschaftsumlage, der Tarifsteigerungen oder zusätzlicher Aufgaben im Bereich der Flüchtlingshilfe im kommunalen Haushalt nicht angespart werden kann.

 Der Gewerbesteuerhebesatz soll aus gutem Grund unverändert bleiben: Zum einen sind die Telgter Unternehmen trotz der rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen der entscheidende Faktor im Kontext der kommunalen Steuern, sie schaffen und sichern Arbeit und Ausbildung in Telgte und bilden damit die wirtschaftliche Basis unserer Stadt. Zum anderen sind auch sie durch die vorgeschlagene Anhebung der Grundsteuern bereits betroffen und leisten einen Beitrag zur Stabilisierung der kommunalen Finanzen.

 Ich möchte Sie, meine Damen und Herren, liebe Ratsmitglieder darum bitten, die vorgeschlagene Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B erst dann abschließend zu bewerten, wenn Sie die Zwänge des HH-Entwurfs genau geprüft und die Frage nach den Alternativen beantwortet haben. Die Anpassung der Grundsteuer A belastet in den vom Steueramt vorgenommenen Beispielrechnungen die Eigentümer im Außenbereich einmalig mit Beträgen zwischen knapp 100,- und 200,- Euro pro Jahr. Die Anpassung der Grundsteuer B löst eine Steuererhöhung mit Beträgen zwischen 70,- und 125,- Euro einmalig pro Jahr aus, Einzelfälle können natürlich leicht abweichen.

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 Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Ratsmitglieder,

 Wenn es ein Thema gab, dass das Jahr 2015 geprägt hat, dann ist es die Flüchtlingsbewegung, die buchstäblich hunderttausende von Menschen nach Europa, nach Deutschland und in unsere Städte getrieben hat. Weltweit sind derzeit mehr Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung als nach dem Zweiten Weltkrieg.

 In Telgte sind in diesem Jahr rund 420 Flüchtlinge angekommen, sie konnten überwiegend in den derzeit knapp 70 angemieteten Wohnungen und Häusern im Stadtgebiet untergebracht und versorgt werden, und über die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer von Zib – Zusammen ist besser e.V. gibt es vielfältige Angebote zur Begleitung und Betreuung der Menschen von Deutschkursen und Sprachförderung bis hin zur Fahrradwerkstatt oder der schulischen Begleitung. Es konnten für die meisten der geflüchteten Kinder Betreuungsmöglichkeiten angeboten werden, die schulpflichtigen Kinder besuchen die Grund- und weiterführenden Schulen. Überall engagieren sich Menschen für die Flüchtlinge und leisten dabei tagtäglich hervorragende Arbeit. Dafür dürfen wir dankbar sein, darauf können wir aber auch stolz sein.

 Das gilt auch hier im Rathaus für viele Kolleginnen und Kollegen von der Asylsachbearbeitung und dem Wohnungsmanagement über das Bürgerbüro, das Gebäudemanagement und das Schulamt bis hin zu den Hausmeistern, der Freiwilligen Feuerwehr und den Kollegen des Baubetriebshofes sowie vielen anderen Stellen im Hause, die direkt oder indirekt mit der Flüchtlingsthematik zu tun haben.

 Ich finde, dass wir alle zusammen diese besondere und besonders herausfordernde Aufgabe bisher recht gut bewältigt haben und ich möchte allen Beteiligten dafür an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich danken. Wie es im nächsten Jahr weitergeht und inwieweit wir in der Lage sein werden, den Anforderungen weiterhin gerecht zu werden, kann heute niemand verlässlich sagen. Aber wenn wir es mit dem gleichen Zutrauen in unsere Möglichkeiten fortsetzen wie im zu Ende gehenden Jahr, dann ist damit schon viel gewonnen. Es ist und bleibt eine humanitäre Herausforderung und aus meiner Sicht eine moralische Notwendigkeit, den zu uns geflüchteten Menschen zu helfen.

 Und daneben müssen und dürfen wir auch auf unsere eigenen Kräfte achten und sie klug einsetzen. Auch deswegen ist die bevorstehende Weihnachtszeit wichtig, um etwas durchzupusten, auszuspannen, und sich an ganz anderen Dingen zu freuen.

Für die Feiertage und den Jahreswechsel wünsche ich Ihnen und Euch alles Gute, etwas Ruhe und viel Muße – und wenn es soweit ist, einen guten Start in das neue Jahr 2016!