Als „Neue Gewaltenteilung in der Kommunalpolitik“ betrachtet die „Forschungsstelle Bürgerbeteiligung“ der Bergischen Universität Wuppertal die Etablierung politischer Entscheidungsprozesse mit aktiver Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. In ihrem Gutachten stellen Prof. Hans J. Lietzmann, Alexandra Ehlers und Bettina Ülpenich verschiedene Wege dar, über die die Öffentlichkeit an Entscheidungen beteiligt werden kann und vergleicht diese Wege durch wissenschaftlich erfasste Erfahrungswerte. Die Kommunen sehen sie dabei „nach wie vor als Laboratorien für politische Umbrüche und neue Entwicklungen“. Das Gutachten untersucht auch die Wege, auf denen BürgerInnen in Telgte in den vergangenen Jahren beteiligt worden sind, und unterzieht diese Wege einer konstruktiven Kritik.

15.11.13 –

Als „Neue Gewaltenteilung in der Kommunalpolitik“ betrachtet die „Forschungsstelle Bürgerbeteiligung“ der Bergischen Universität Wuppertal die Etablierung politischer Entscheidungsprozesse mit aktiver Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. In ihrem Gutachten stellen Prof. Hans J. Lietzmann, Alexandra Ehlers und Bettina Ülpenich verschiedene Wege dar, über die die Öffentlichkeit an Entscheidungen beteiligt werden kann und vergleicht diese Wege durch wissenschaftlich erfasste Erfahrungswerte. Die Kommunen sehen sie dabei „nach wie vor als Laboratorien für politische Umbrüche und neue Entwicklungen“. Das Gutachten untersucht auch die Wege, auf denen BürgerInnen in Telgte in den vergangenen Jahren beteiligt worden sind, und unterzieht diese Wege einer konstruktiven Kritik.

Als Ursache für die stetig stärker werdende „Einmischung“ von BürgerInnen sieht das Gutachten den wachsenden Bildungsgrad, durch den mehr Expertise in der Bevölkerung vorhanden ist. Auch der Widerspruch zwischen einer zunehmend auf Eigenverantwortung setzenden Gesellschaft und der nach wie vor „obrigkeitshörig“ organisierten Staatsmacht spiele eine Rolle, zumal auch die Ohnmacht der Verwaltungen und gewählten Gremien gegenüber dem Einfluss des privaten Kapitals durch die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Kommunen immer deutlicher werde. Diese Entwicklung bestimme immer stärker die Lebensumstände in den Städten, was wachsenden Widerstand hervorrufe.

Im Resumee empfiehlt Prof. Lietzmann, die Expertise in der Bevölkerung als nutzbare Ressource zu betrachten und über verschiedene Wege zu gemeinsamen Ergebnissen zwischen Räten, Verwaltungen und BürgerInnen und damit zu höchstmöglicher Akzeptanz und optimierten Lösungen zu finden.

Das Gutachten „Bürgerbeteiligung in den Kommunen: Die „neue Gewaltenteilung“ in der lokalen Politik“ wurde von der grünen kommunalpolitischen Vereinigung „Grüne/Alternative in den Räten“ (GAR) bei der „Forschungsstelle Bürgerbeteiligung“ der Bergischen Universität Wuppertal in Auftrag gegeben. Es wird in einer Gemeinsamen Veranstaltung der GAR, des grünen Kreisverbandes Warendorf und des Ortsverbandes Telgte am Samstag, dem 23. Novembver im Bürgerhaus Telgte der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Veranstaltung beginnt um 10 Uhr, Interessierte sind herzlich willkommen, um Anmeldung unter info@remove-this.gruene-telgte.de wird gebeten.

Auch das Gutachten kann unter gleicher Emailadresse angefordert werden.