14.01.16 –
In ihren Beratungen zum Haushalt 2016 in Westbevern, hat die Ratsfraktion der Grünen ein Bündel an Maßnahmen im Kinder- und Jugendbereich geschnürt. So sollen das Budget zur Unterhaltung der Spielplätze erhöht, eine „Slackline“ angeschafft, die Fahrzeiten der Nachtbusse an den umgestellten Zugfahrplan angepasst und verbessert werden und die Wartehalle des Bahnhofs durch ein Jugendprojekt aufgewertet werden. Was die Frage der Finanzierbarkeit solcher Vorhaben angeht, verweist die Fraktionssprecherin Sabine Grohnert auf die angespannte Haushaltslage: „Es ist derzeit schwierig, die Kernaufgaben der Stadt durch die verfügbaren Mittel abzudecken.
Auch wenn viele Maßnahmen für die Weiterentwicklung der Sekundarschule eingeplant sind, bedauern es die GRÜNEN sehr, dass die mittelfristige Haushaltslage die pädagogisch und für die Barrierefreiheit notwendige Erneuerung der Pausenhalle nicht erlaubt. Das sei eine gute Investition in Bildung, die der bundesweit festzustellenden strukturellen Unterfinanzierung kommunaler Haushalte zum Opfer falle. Auch die soliden Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von beachtlichen ca. sechs Millionen € reichten dazu leider nicht.
„In unseren Anträgen konzentrieren wir uns also auf solche Maßnahmen, bei denen wir über einen geringen finanziellen Aufwand viel erreichen können.“, erläutert Marian Husmann. Gleichwohl halten die Grünen aber auch eine Aufstockung der Personaldecke im Baubereich für notwendig. „Das Bauamt ist durch die aktuellen Maßnahmen und Aufgaben mehr als ausgelastet.“ so Gerd Klünder, Mitglied im Bau- und im Finanzausschuss, „Hier ist eine Engstelle entstanden, durch die selbst finanziell abgesicherte und drängende Maßnahmen nicht in Angriff genommen werden können, weil keine Kapazitäten für die Planung und die Begleitung frei sind. Jede zusätzliche Arbeitsstunde im Bauamt hilft, diesen Widerspruch aufzulösen.“ Weitere Anträge befassen sich mit der fairen Beschaffung von Dienstkleidung für die Feuerwehr und einer ersten Investition zur Einrichtung eines Bewegungsparcours.
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