Um einiges länger als in anderen Jahren dauerte die Beratung des Haushaltes 2021 für die Fraktion der Grünen. Was sonst zum größten Teil in einer ganztägigen Haushaltsklausur geklärt und beraten werden kann, musste in diesem Jahr coronabedingt auf mehrere Videokonferenzen verteilt werden. Die Ergebnisse der Beratungen mündeten in 14 Anträgen für die Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, dem 23. Februar.

22.02.21 –

Um einiges länger als in anderen Jahren dauerte die Beratung des Haushaltes 2021 für die Fraktion der Grünen. Was sonst zum größten Teil in einer ganztägigen Haushaltsklausur geklärt und beraten werden kann, musste in diesem Jahr coronabedingt auf mehrere Videokonferenzen verteilt werden.

Die Ergebnisse der Beratungen mündeten in 14 Anträgen für die Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, dem 23. Februar. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Klimaschutz, Kinder und Jugendliche sowie in verkehrlichen Belangen.

So soll die Stadt „Klimatrainer*innen“ im ehrenamtlichen Bereich ausbilden lassen, die Privathaushalte beraten können, es soll ein Förderprogramm für Zisternen, Sickeranlagen, Fassadenbegrünungen und Entsiegelungsmaßnahmen aufgelegt werden, um der aufkommenden Grundwasserproblematik, auch im Zusammenhang mit Starkregenereignissen, zu begegnen und wir wollen beginnen, Buswartehäuschen zu begrünen. Als Starthilfe für den Masterplan „Klimaneutral 2040“ sollen 30.000 € bereit gestellt werden. Dem städtischen Bauhof sollen 10.000 € für den Einstig in die Umrüstung auf Akku-gestützte Elektrogeräte zur Grünpflege zur Verfügung gestellt werden. Das ist umweltfreundlicher und macht weniger Lärm.

Im Verkehrsbereich beantragen wir 10.000 € für innovative Konzepte im Nahverkehr nach und in Zusammenarbeit mit Münster, die Parksituation für Fahrräder im Innenstadtbereich soll nochmal in den Focus genommen werden. Es werden ausleihbare Lastenräder angeschafft.

Die Ausstattung der Spielplätze wird mit weiteren 50.000 € unterstützt, für Jugendliche und junge – vielleicht auch jung gebliebene - Erwachsene soll es besondere Angebote im Outdoorbereich geschaffen geben. Die Verbesserung dieser Angebote ist auch der tristen Corona-Zeit geschuldet, von der wir nicht wissen, wie lange sie dauern wird und die wir auch für Familien etwas erträglicher machen wollen.

Aus dem gleichen Grund soll der Ratssaal ein Videokonferenzsystem bekommen. Wir wollen die Ausschuss- und Ratssitzungen trotz Corona den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machen und den Fraktionen hybride Fraktionssitzungen ermöglichen, bei denen ein Teil der Mitglieder im Rathaus tagt, während andere von zuhause aus teilnehmen können.

Ein*e neue*r Mitarbeiter*in bei der Stadt soll die Schulen in IT-Fragen unterstützen, eine weitere Fachkraft soll die verschiedenen städtischen und Vereins-gebundenen Angebote für Kinder und Jugendliche, miteinander vernetzen.

Die Stoßrichtung der Anträge zielt also deutlich in die Zukunft und greift aktuelle und absehbare Themenfelder auf.

Die grüne Fraktion hofft auf konstruktive Beratungen in Ausschuss und Rat, da auch die anderen Fraktionen in ihren Anträgen einen deutlichen Willen zur Gestaltung zeigen.

Alle Anträge der Grünen sind in dieser PDF-Datei zusammengefasst.