Es steckt tatsächlich viel drin in diesem Haushalt. Zu verdanken haben wir das unter Anderem den immer noch mehr als guten Steuereinnahmen unserer Gewerbetreibenden. Hier haben wir als Stadt mit dem neuen Gewerbegebiet und der Schaffung von Wohnraum gute Rahmenbedingungen gesetzt. Die Entwicklung von „Telgte Süd“. Hier haben wir tatsächlich die Chance ein klimaneutrales Baugebiet zu entwickeln. Auch wenn die Planung jetzt reduzierter ausfällt, als ursprünglich vorgesehen, ist sie meiner Meinung nach nicht nur richtig und gut! Ich persönlich finde es sogar besser noch eine Fläche frei und für die nächste Generationen noch Optionen zu haben. Denn der Frage, wo – wie und ob überhaupt wir noch wachsen wollen, müssen wir uns gemeinsam noch stellen. Das ist aber mit dem beschlossenem Prozess eines Stadtentwicklungskonzeptes auf einem guten Weg. Der Ausbau der Tangentenstrasse K50n und der Bau des gesicherten Bahnüberganges Telgte Süd – Ost werden die Innenstadt von Verkehr entlasten und für verbesserte Verbindungen sorgen. Die Feuerwehr in Westbevern hat endlich eine Perspektive vor Augen und wir erfüllen die Vorgaben aus dem Brandschutzbedarfsplan. Die Digitale Agenda schreitet voran. Hier sind sowohl für die Schulen, als auch für die Verwaltung die Prozesse auf den Weg gebracht, an deren Ende wir Zukunftssicher und Bürgerfreundlich aufgestellt sind.

17.12.19 –

HH – Rede der Grünen Fraktion zum HH 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

Ratskolleg/innen und Zuhörer

Der Haushalt 2020, ein Zahlenwerk von rund 45.Millionen Euro!

Wir haben uns alle damit in den Fraktionen und einen ganzen Tag im Finanzausschuss beschäftigt Ich werde mich daher kurz fassen! Es steckt tatsächlich viel drin in diesem Haushalt. Zu verdanken haben wir das unter Anderem den immer noch mehr als guten Steuereinnahmen unserer Gewerbetreibenden. Hier haben wir als Stadt mit dem neuen Gewerbegebiet und der Schaffung von Wohnraum gute Rahmenbedingungen gesetzt. Die Entwicklung von „Telgte Süd“. Hier haben wir tatsächlich die Chance ein klimaneutrales Baugebiet zu entwickeln. Auch wenn die Planung jetzt reduzierter ausfällt, als ursprünglich vorgesehen, ist sie meiner Meinung nach nicht nur richtig und gut! Ich persönlich finde es sogar besser noch eine Fläche frei und für die nächste Generationen noch Optionen zu haben.

Denn der Frage, wo – wie und ob überhaupt wir noch wachsen wollen, müssen wir uns gemeinsam noch stellen. Das ist aber mit dem beschlossenem Prozess eines Stadtentwicklungskonzeptes auf einem guten Weg. Der Ausbau der Tangentenstrasse K50n und der Bau des gesicherten Bahnüberganges Telgte Süd – Ost werden die Innenstadt von Verkehr entlasten und für verbesserte Verbindungen sorgen. Die Feuerwehr in Westbevern hat endlich eine Perspektive vor Augen und wir erfüllen die Vorgaben aus dem Brandschutzbedarfsplan.

Die Digitale Agenda schreitet voran. Hier sind sowohl für die Schulen, als auch für die Verwaltung die Prozesse auf den Weg gebracht, an deren Ende wir Zukunftssicher und Bürgerfreundlich aufgestellt sind. Wir haben den Klimanotstand ausgerufen! Ich kann an diesem Punkt nur alle Fraktionen Loben, dass sie diesen Weg mitgehen wollen. Die Stärkung des Klimamanagers, das Ziel den European Energy Award in Gold auch künftig zu behalten, alle Entscheidungen auf Klimarelevanz zu prüfen sind hier genau der richtigen Schritte!

Die Kindergartenplanung ist auf dem besten Wege die Bedarfe zu bedienen und nicht immer hinterher zu rennen. Die Dreifachhalle wird komplett saniert. Für die für die Umsetzung der Schulentwicklungsplanung sind fast 6 Millionen in den Haushalt eingestellt und der Prozess zur pädagogischen Raumbedarfsentwicklung ist gestartet. In diesem Zusammenhang möchte ich auch nochmal sagen, dass die - im übrigen gemeinsam diskutierte und getroffene - Entscheidung des Schulausschusses zur Einrichtung von 9 Klassen für das nächste Schuljahr richtig ist. Wir alle wollen kleinere Klassen! Wir alle wissen, dass wir an allen Schulen etwas tun müssen! Aber jetzt in einem Schnellschuss einen Container aufzustellen und Stimmung zu machen, scheint mir populistisch und dient nicht der Sache.

Und „Ja“, auch wir haben einen Antrag zur Schulentwicklung gestellt. Für uns ein Kernthema! Genau wie im letzten Jahr wollten wir die Sanierung/Neubau der Pausenhalle der Sekundarschule im Haushalt dargestellt sehen. Und obwohl sie liebe Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen alle bestätigen, dass die Halle abgängig ist und für das Konzept der Sekundarschule eine andere Halle nötig wäre und ihnen auch klar sein muss, dass die Aula nicht in den 6 Millionen drin ist, lehnten sie diesen Antrag ab. Worauf warten sie?

Vielleicht sollten wir die Halle unter Denkmal stellen. Dann können wir den Schülern und Lehrern verkaufen, dass sie in einer Besonderheit Leben und Lernen... Unser Antrag die Schulsozialarbeit an den Grundschulen zu stärken wurde zumindest von der FDP und der SPD unterstützt und führt hier, zwar nicht ausreichend, aber doch zu einer Verbesserung.

Das zweite Kernthema unserer Anträge - der Klimaschutz Auch hier wollten wir mit kleineren und größeren Maßnahmen den gemeinsamen Beschluss zum Klimanotstand unterfüttern. Einzelne Anträge sind zumindest als Prüfanträge von ihnen angenommen worden und so noch nicht verloren.

Übrigens, Grün angestrichene RWE – Aktien, sind immer noch RWE – Aktien. Dieses Geld könnten wir tatsächlich anders einsetzen!

Aber was machen wir jetzt mit dem Haushalt 2020? Obwohl für uns zentrale Elemente nicht mit reingekommen sind, wollen wir uns der Verantwortung stellen und Telgte in seiner Entwicklung und den angestoßenen Prozessen begleiten.

Hin zur Klimaneutralität - nicht erst 2040, hin zu einer guten Schullandschaft, hin zu einem bunten Telgte - wo Integration gelebt wird.

Ich Danke ganz besonders nochmal der Verwaltung....

Wir stimmen dem Haushalt zu

Es gilt das gesprochene Wort !