Landesparteitag in Oberhausen

01.07.24 –

Als Delegierte für den KV Warendorf waren am Wochenende unsere Co-Sprecherin Katja Behrendt und Vorstandsmitglied Manfred Waelz aus Telgte beim Landesparteitag der NRW-Grünen in Oberhausen. Sie haben u.a. den Landesvorstand wiedergewählt.

Herzlichen Glückwunsch an unsere neuen alten Landesvorsitzenden Yazgülü Zeybeck und Tim Achtermeyer!

Die weiteren Vorstandsmitglieder sind: Raoul Roßbach (Politische Geschäftsführung), Landesschatzmeisterin Anja von Marenholtz, sowie die Beisitzenden Laura Steeger, Alexandra Schoo, Firat Yakşan und Florian Pankowski. Herzlichen Glückwunsch!

Antrag aus Telgte

Neben der Wahl des Landesvorstands wurde auf dem Parteitag auch über zahlreiche Anträge abgestimmt, die im Vorfeld eingereicht worden waren. Einer dieser Anträge kam sogar von unseren Grünen aus Telgte!

Der Telgter Antrag fußt auf Diskussionen mit einigen Grünen-Mitgliedern, die sich Gedanken zu scheinbar anstehenden (Einzel-)Transporten von 152 Castorbehältern von Jülich nach Ahaus gemacht haben. In der Folge fanden Gespräche der Telgter Grünen Katja Behrendt und Gerd Klünder mit Landtagsabgeordneten und der Bürgerinitiative SOFA aus Münster statt. Außerdem gab es einen Besuch im Zwischenlager und dann letztlich den Antrag für den Landesparteitag. Kern des Antrags, der von Katja Behrendt vor Ort vorgestellt und mit nur einer Gegenstimme fast einstimmig beschlossen wurde, ist, dass die Verbringung der Castoren von Jülich nach Ahaus ein hohes Gefahrenpotenzial birgt. Auf Basis der im Antrag genannten Gründe wäre der Bau eines neuen Zwischenlagers die bessere Lösung.

Wie geht es nun weiter mit dem Antrag?

Unsere grüne NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur sagte im persönlichen Gespräch im Nachgang, das klare und aktuelle Votum helfe ihr bei den Verhandlungen mit den Ministerien auf Bundesebene, die für die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) verantwortlich sind und die den Transport als Option favorisieren. Involviert sind hier das Forschungsministerium (SPD) und das Finanzministerium (FDP).

Wir halten euch auf dem Laufenden, wenn wir Neuigkeiten hierzu erhalten.

Wer sich den Antrag im Originalwortlaut ansehen möchte, kann ihn hier herunterladen.

  

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