
03.05.22 –
Im Juli 2021 starteten die Initiativstädte Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm eine Initiative für lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten. Innerorts soll Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit gelten. Diese Regelung soll für mehr Sicherheit im Straßenverkehr, besseren Verkehrsfluss und eine Steigerung der Lebensqualität in Städten und Gemeinden durch weniger Emissionen sorgen. Ziel der Initiative ist es das Straßenverkehrsrecht auf Bundesebene so anzupassen, dass die Kommunen den entsprechenden Handlungsspielraum haben, eine generelle Beschränkung auf Tempo 30 innerorts umzusetzen.
Mittlerweile haben sich zahlreiche Städte der Initiative als Unterstützerstädte angeschlossen.
Medien
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]