03.05.22 –
Im Juli 2021 starteten die Initiativstädte Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm eine Initiative für lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten. Innerorts soll Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit gelten. Diese Regelung soll für mehr Sicherheit im Straßenverkehr, besseren Verkehrsfluss und eine Steigerung der Lebensqualität in Städten und Gemeinden durch weniger Emissionen sorgen. Ziel der Initiative ist es das Straßenverkehrsrecht auf Bundesebene so anzupassen, dass die Kommunen den entsprechenden Handlungsspielraum haben, eine generelle Beschränkung auf Tempo 30 innerorts umzusetzen.
Mittlerweile haben sich zahlreiche Städte der Initiative als Unterstützerstädte angeschlossen.
Medien
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]