Ausgewählte Kategorie: finanzausschuss
Um einiges länger als in anderen Jahren dauerte die Beratung des Haushaltes 2021 für die Fraktion der Grünen. Was sonst zum größten Teil in einer ganztägigen Haushaltsklausur geklärt und beraten werden kann, musste in diesem Jahr coronabedingt auf mehrere Videokonferenzen verteilt werden. Die…
Vorausgeschickt sei, dass die Stimmung im Finanzausschuss insgesamt vergleichsweise sehr sachlich und kollegial war, so dass ein Bündel von kleineren Maßnahmen, teils einstimmig, teils mehrheitlich mit SPD und FDP, beschlossen werden konnte. Allerdings haben „Die Anderen“, vor allem CDU und FDP,…
Im Haushalt 2015 werden viele der in den vergangenen Jahren heiß diskutierten Themen weiter umgesetzt. So stehen der Löwenanteil der Kosten für das Feuerwehrgerätehaus, der Umbau für die Sekundarschule und die Zusammenlegung der Grundschulstandorte in Westbevern klar im Zentrum der Ausgaben. …
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 in der Sitzung des Rates vom 15.04.2010 Herr Schönauer, meine Damen und Herren, hat seine Einbringungsrede für den Haushalt 2010 mit verschiedenen - damals fiktiven - Schlagzeilen der Tagespresse begonnen und gefolgert: Die Finanzkrise hat die Stadt…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]