Grüne Telgte aktuell

Grüne laden zu politischem Abend

Zu einem Gesprächsabend über kommunale und überregionale Themen laden die Grünen für Mittwochabend, den 26. Juni, in das Knickenberghaus ein. Die Themen richten sich nach dem Interesse der Teilnehmer*innen. „Es gibt viele Bereiche, in denen wir uns mit Mitgliedern und interessierten Bürger*innen über die Sachstände austauschen wollen. Der Ausbau der B51, Telgte-Süd, Wohnungsmangel, Kitas, Schulen, Klimanotstand, alles Themen über die wir gerne berichten und zu denen wir uns ebenso gerne Anregungen abholen, wie zu anderen Fragen, an denen wir bisher noch nicht arbeiten“, so Marian Husmann, Sprecher des Ortsverbandes. Auch über die Konsequenzen der Ergebnisse zur Europawahl soll gesprochen werden. Das Treffen beginnt um 20 Uhr im Knickenberghaus und soll auch Möglichkeit zur Mitarbeit für Neueinsteiger*innen aufzeigen. „Wir erklären Aufbau und Funktion von Ortsverband und Ratsfraktion und freuen uns über alle, die mit machen wollen,“ sagt Gerd Klünder, der den Abend vorbereitet. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, für Getränke wird gesorgt.

Europas Versprechen erneuern!

Wohin geht Europa? Auch diese Frage wird am 26. Mai ein Stück weit beantwortet werden. Seit der letzten Europawahl hat sich das Verhältnis vieler Mitgliedsstaaten zur Europäischen Union erheblich verändert. In mehreren östlichen Staaten sind vermeintlich gemeinsame Grundwerte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Pressefreiheit, ernsthaft in Gefahr. In fast allen Staaten haben sich rechte Formationen mit deutlich antieuropäischer Programmatik zu politisch relevanten Parteien entwickelt. Immer durch das Versprechen, nationale Interessen innerhalb der eigenen Grenzen besser erfüllen zu können, als im Geleit und damit auch im Kompromiss mit den Europäischen Bruder- und Schwesterstaaten. Die Frage nach der Zukunft Europas liegt auf dem Tisch! Aber: Wer hat Angst vorm bösen Wolf? Die Europaskeptiker*innen, Parteien und zum Teil auch Staaten, erhalten eine hohe Aufmerksamkeit. Die Mehrheit aber, deutlich besonders in Deutschland, steht zur Europäischen Union. Eine Frage liegt auf dem Tisch und sie muss diskutiert und beantwortet werden. Das können wir jetzt machen: Möglichst deutlich in Deutschland und möglichst auch in ganz Europa, jede*r Einzelne für sich und für die Gemeinschaft mit ihrer und seiner Stimme am 26. Mai. Packen wir´s an! Die Grünen haben – vielleicht am deutlichsten unter den Parteien – diese Frage für sich schon beantwortet. Die Antwort lautet: „Ja zu Europa! Europas Versprechen erneuern!“ Das Wahlprogramm finden Sie in Auszügen hier: 

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes

In seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung hat der Ortsverband der Grünen seinen Vorstand weitestgehend bestätigt. Tatjana Scharfe und Marian Husmann bilden auch in den kommenden zwei Jahren das Sprecherteam, die Kassenführung bleibt bei Peter Spieker. Neben den bisherigen Beisitzer*innen Reinhild Spitz, Fritz Adriaans, Bettina Schmitte und Valerie Kelling wurden Leonard Dammhorst (Grüne Jugend), Jost Behre und Michael Brandherm in den Vorstand gewählt. Thematisch stand die bevorstehende Europawahl im Vordergrund. Meinolf Sellerberg von den Grünen aus Münster führte in das Thema ein und wies auf die Bedeutung der Wahl vor dem Hintergrund rechtspopulistischer und anti-Europäischer Entwicklungen in einigen Staaten hin. Marian Husmann stellte das Wahlkampfkonzept für Telgte vor und warb für einen engagierten Einsatz der Mitglieder.

Elternbeiträge Bis-Mittags-Betreuung

Selten ging es im Schulausschuss so heiß her wie am 14. März: Auch vier Wochen nachdem die Verwaltung den Eltern der „Bis-Mittag“-Grundschulkinder (BMB: das sind Jungen und Mädchen, die im Anschluss an den Unterricht noch bis 13.00 Uhr in der Schule von einem freien Träger betreut werden) die Beitragserhöhung zum kommenden Schuljahr mitgeteilt hatte, kochten die Gemüter einiger Fraktionen im Ausschuss hoch. Um das deutlich zu sagen: auch wir Grüne haben uns sehr geärgert über die Art und Weise, wie und in welcher Höhe die Beiträge angehoben werden sollten. Von zunächst pauschal 30,00€ pro Kind sollte es ab Sommer eine Staffelung von 30,00€ auf einkommensabhängig ansteigend 90,00€ geben. Da das weder in der passenden Schulausschusssitzung im Oktober 2018 angekündigt, noch den Eltern rechtzeitig und transparent mitgeteilt wurde, haben wir zum Schulausschuss am 14. März einen ziemlich ausführlichen Antrag unter anderem mit der Idee eines Moratoriums für das kommende Schuljahr eingebracht.

Erhöhung der Beiträge zur 8 bis 1 Betreuung

In einer Pressemitteilung bezieht die Grüne Ratsfraktion Position zu den geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Betreuung „Acht bis Eins“ und zu den Stellungnahmen der anderen Fraktionen. „Auch wir sind verärgert über das Vorgehen der Verwaltung“, teilt Fraktionsvorsitzende Sabine Grohnert mit. Die Reihenfolge stimme einfach nicht: Eltern über Beitragserhöhungen zu informieren ohne vorher den nötigen Ratsbeschluss erwirkt zu haben, sei nicht in Ordnung, so die Pressemitteilung. „Aber ebenso ärgern wir uns über die überzogen scharfe Wortwahl in einigen Äußerungen der anderen Fraktionen“, so Grohnert. Dass die CDU der Verwaltung Familienunfreundlichkeit vorwirft, ist absolut nicht nachvollziehbar. „Lieber sollten sie sich an die eigene Nase packen – Beschlüsse werden schließlich von den Fraktionen herbeigeführt und nicht von der Verwaltung“, meint Britta Sporket.

Haushaltsrede 2019

"Die Verwaltung hat uns einen soliden Haushalt vorgelegt. Der Finanzausschuss schon fast harmonisch Große Auseinandersetzungen, etwa um Steuersätze, um den Stellenplan der Verwaltung oder um andere systematische Veränderungen des Zahlenwerkes, gab es nicht. Allerdings zeigte sich erneut, dass besonders sozialpolitisch orientierte Anträge in diesem Rat selten eine Mehrheiten finden. {..} Wann, wenn nicht jetzt in einer relativ guten Haushaltssituation, will der Rat die Pausenhalle der Sekundarschule wieder in den Fokus nehmen? Und natürlich haben wir den gemeinsam beschlossenen Schulentwicklungsplan im Blick. Wir sind uns bewusst, welche Aufgaben noch vor uns liegen. Und genau darum ging es in unserem Antrag. Unsere Fraktion wollte wenigstens die Planungskosten für einen Umbau im Haushalt 2019 unterbringen. Leider fehlten auch dafür die nötigen Stimmen. Eine vertane Chance für das Schulzentrum."

Münsteraner und Telgter Grüne im Fachgespräch zur Veloroutenplanung

Zu einem Fachgespräch zur Veloroutenplanung Münster-Telgte trafen GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und Ratsherr Carsten Peters mit den Telgter Grünen, Bürgermeister Wolfgang Pieper, Fraktionssprecherin Sabine Grohnert, Marian Husmann, Gerd Klünder und Herbert Spahn, Sprecher der ADFC- Ortsgruppe Telgte/Ostbevern zusammen.

Münsteraner und Telgter Grünen werden die interkommunale Kooperation intensivieren: „Ziel ist es spürbar mehr Menschen den Umstieg auf das Rad mit guten und sicheren Wegeverbindungen zu ermöglichen und den PKW-Verkehr spürbar zu reduzieren. Hier wollen wir mit den Velorouten und der weiteren perspektivischen Stärkung des Radwegenetzes weiterkommen.“

Aktuell werden drei Routenplanungen diskutiert. Eine nördlich der B 51 über Handorf, eine entlang der B 51 und eine Variante, die südlich der B 51 über die Werse führen soll.

RETTET EUROPA

Gespräch mit anschließender Diskussion mit Dr. Frithjof Schmidt (MdB) am Mittwoch, dem 5. September 2018 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Telgte. 

Regelmäßig ist in der Diskussion um die Flüchtlingspolitik von unseren „Werten“ die Rede, die verteidigt werden müssen. Aber müssen wir unsere Werte nicht vor Allem vor denjenigen in Sicherheit bringen, die sie aus populistischen Gründen im Mittelmeer über Bord werfen wollen? Die möglicherweise wichtigsten Grundlagen der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ sind die humanistischen Prinzipien und die Rechtsstaatlichkeit. Der derzeitige Umgang der Europäischen Staaten mit Flüchtlingen entspricht dem aber nicht. Wie viel Unmenschlichkeit gegenüber Flüchtlingen hält die „westliche Wertegemeinschaft“ aus?

Die Veranstaltung will der Frage nachgehen, wie die aktuelle Flüchtlingspolitik das Selbstverständnis, das Binnenverhältnis und die Zukunft Europas beeinflusst. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.