Ausgewählte Kategorie: Haushaltsanträge 2010
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 in der Sitzung des Rates vom 15.04.2010 Herr Schönauer, meine Damen und Herren, hat seine Einbringungsrede für den Haushalt 2010 mit verschiedenen - damals fiktiven - Schlagzeilen der Tagespresse begonnen und gefolgert: Die Finanzkrise hat die Stadt…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Der Finanzausschuss bekräftigt die Beschlussfassung des Rates vom 26.02.2009, wonach die Stadt Telgte im Rahmen des Programms „Kein Kind ohne Mahlzeit" den vollen Differenzbetrag zwischen Landeszuschuss und Elternanteil zu den Kosten pro Essen in der Offenen…
Der Finanzausschuss hatte am 10.02.2009 beschlossen, für den Ausbau der Internetpräsenz/der Internetwerbung und Schaffung der technischen Voraussetzungen für einen Kartenverkauf über das Internet 15 T€ (mit Sperrvermerk zur Aufhebung durch den Schul- und Kulturausschuss) bereitzustellen. Der…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Stadt Telgte stellt - über den bisher geplanten Ansatz für Transferaufwendungen zugunsten des Kinder- und Jugendwerks Telgte e.V. - einen Zuschuss in Höhe von 12 T€ für die Fortführung des Jugendcafès zur Verfügung. Damit soll die personelle Kontinuität…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten für eine interkommunale Kooperation im Bereich Beschaffungswesen, Wartungs- und Unterhaltungsverträge etc. zu prüfen und umzusetzen. Dabei sollen Einsparpotenziale für den städtischen Haushalt ebenso…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Auf der Grundlage der Entschädigungsverordnung des Innenministers NRW wird die Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit von Ratsmitgliedern zum nächstmöglichen Zeitpunkt von der monatlichen Pauschale (derzeit 187,30- €) auf die…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Auf der Basis der Beratungen des Hauptausschusses vom 10.09.2009 zur „Verwendung der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost" (Vorlage 2 2009/081) findet künftig eine transparente und nachvollziehbare Ausschüttung nach Beschlussfassung des…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, im Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Soziales über die aufsuchende Jugendarbeit in Telgte zu berichten und die vorgesehenen konzeptionellen Umstellungen in der Jugendarbeit dort vorzustellen und zu beraten. Begründung:…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die von der Verwaltung vorgeschlagene Neustrukturierung des Nachtbusangebotes wird umgesetzt, die Reduzierung der entsprechenden Aufwendungen wird in den HH-Entwurf übernommen. Über die Entwicklung im Bereich Nachtbusse unterrichtet…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die vorgesehenen pauschalen Kürzungen für die Musikschule um 7.500,- € in 2010 gegenüber dem Vorjahr, und um weitere 10.000,- € in 2011 werden aufgehoben. Mit der Musikschule ist stattdessen eine Zielvereinbarung zu schließen, die ihr die Möglichkeit gibt,…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]