Am Donnerstag, den 10. Juni 2010 fand im Alten Gasthof Pohlmeier-Bracht eine Mitgliederversammlung des Ortverbands Telgte statt. In der bis weit nach Mitternacht reichenden Versammlung wurde ein regelrechtes Mammutprogramm absolviert. Ein Schwerpunkt war die Verabschiedung einer eigenen Satzung,…
Der Schul- und Kulturausschuss der Stadt Telgte möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Teilnahme an dem Projekt ‚Jedem Kind ein Instrument’ für das kommende Schuljahr zu eruieren und ggf. die Teilnahme unter Einbeziehung aller Telgter Grundschulen und der…
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 in der Sitzung des Rates vom 15.04.2010 Herr Schönauer, meine Damen und Herren, hat seine Einbringungsrede für den Haushalt 2010 mit verschiedenen - damals fiktiven - Schlagzeilen der Tagespresse begonnen und gefolgert: Die Finanzkrise hat die Stadt…
Der Rat der Stadt Telgte stellt fest und unterstreicht, dass die Planungshoheit zur Aufstellung von Bauleitplänen gem. § 1 (3) BauGB der Stadt vorbehalten ist. Insoweit besteht auch kein Anspruch auf die Aufstellung eines Bebauungsplans „Klatenberge-Ost" oder auf die Aufstellung einer …
Der Finanzausschuss möge beschließen: Der Finanzausschuss bekräftigt die Beschlussfassung des Rates vom 26.02.2009, wonach die Stadt Telgte im Rahmen des Programms „Kein Kind ohne Mahlzeit" den vollen Differenzbetrag zwischen Landeszuschuss und Elternanteil zu den Kosten pro Essen in der Offenen…
Der Finanzausschuss hatte am 10.02.2009 beschlossen, für den Ausbau der Internetpräsenz/der Internetwerbung und Schaffung der technischen Voraussetzungen für einen Kartenverkauf über das Internet 15 T€ (mit Sperrvermerk zur Aufhebung durch den Schul- und Kulturausschuss) bereitzustellen. Der…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Stadt Telgte stellt - über den bisher geplanten Ansatz für Transferaufwendungen zugunsten des Kinder- und Jugendwerks Telgte e.V. - einen Zuschuss in Höhe von 12 T€ für die Fortführung des Jugendcafès zur Verfügung. Damit soll die personelle Kontinuität…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten für eine interkommunale Kooperation im Bereich Beschaffungswesen, Wartungs- und Unterhaltungsverträge etc. zu prüfen und umzusetzen. Dabei sollen Einsparpotenziale für den städtischen Haushalt ebenso…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Auf der Grundlage der Entschädigungsverordnung des Innenministers NRW wird die Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit von Ratsmitgliedern zum nächstmöglichen Zeitpunkt von der monatlichen Pauschale (derzeit 187,30- €) auf die…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]