Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2010 in der Sitzung des Rates vom 15.04.2010 Herr Schönauer, meine Damen und Herren, hat seine Einbringungsrede für den Haushalt 2010 mit verschiedenen - damals fiktiven - Schlagzeilen der Tagespresse begonnen und gefolgert: Die Finanzkrise hat die Stadt…
Der Rat der Stadt Telgte stellt fest und unterstreicht, dass die Planungshoheit zur Aufstellung von Bauleitplänen gem. § 1 (3) BauGB der Stadt vorbehalten ist. Insoweit besteht auch kein Anspruch auf die Aufstellung eines Bebauungsplans „Klatenberge-Ost" oder auf die Aufstellung einer …
Der Finanzausschuss möge beschließen: Der Finanzausschuss bekräftigt die Beschlussfassung des Rates vom 26.02.2009, wonach die Stadt Telgte im Rahmen des Programms „Kein Kind ohne Mahlzeit" den vollen Differenzbetrag zwischen Landeszuschuss und Elternanteil zu den Kosten pro Essen in der Offenen…
Der Finanzausschuss hatte am 10.02.2009 beschlossen, für den Ausbau der Internetpräsenz/der Internetwerbung und Schaffung der technischen Voraussetzungen für einen Kartenverkauf über das Internet 15 T€ (mit Sperrvermerk zur Aufhebung durch den Schul- und Kulturausschuss) bereitzustellen. Der…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Stadt Telgte stellt - über den bisher geplanten Ansatz für Transferaufwendungen zugunsten des Kinder- und Jugendwerks Telgte e.V. - einen Zuschuss in Höhe von 12 T€ für die Fortführung des Jugendcafès zur Verfügung. Damit soll die personelle Kontinuität…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten für eine interkommunale Kooperation im Bereich Beschaffungswesen, Wartungs- und Unterhaltungsverträge etc. zu prüfen und umzusetzen. Dabei sollen Einsparpotenziale für den städtischen Haushalt ebenso…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Auf der Grundlage der Entschädigungsverordnung des Innenministers NRW wird die Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit von Ratsmitgliedern zum nächstmöglichen Zeitpunkt von der monatlichen Pauschale (derzeit 187,30- €) auf die…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Auf der Basis der Beratungen des Hauptausschusses vom 10.09.2009 zur „Verwendung der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost" (Vorlage 2 2009/081) findet künftig eine transparente und nachvollziehbare Ausschüttung nach Beschlussfassung des…
Der Finanzausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, im Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Soziales über die aufsuchende Jugendarbeit in Telgte zu berichten und die vorgesehenen konzeptionellen Umstellungen in der Jugendarbeit dort vorzustellen und zu beraten. Begründung:…
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]
Nach einer fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil vor allem Enttäuschungen [...]
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]